Impressumspflicht für User-Webpräsenzen bei Pytal


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Autor Beitrag
ixiter
28.05.11 - 03:43:17 Uhr

Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.

In den Pytal-Regeln, die jeder User bei der Anmeldung als gelesen und verstanden bestätigt, findet sich in den Zusatzregeln zum Webhosting folgende Klausel:
Zitat:
Jede Webpräsenz ist verpflichtet, gemäß den gesetzl. Bestimmungen ein Impressum anzugeben.


Welche gesetzlichen Bestimmungen sind relevant?
Diese gesetzlichen Bestimmungen, definiert im Telemediengesetz und im Rundfunkstaatsvertrag, verlangen von nahezu jeder Webseite ein Impressum.
Ausgenommen sind Webseiten deren Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient. Dazu muss nach Auffassung von Dr. jur. Stephan Ott u.a. die Bedingung erfüllt sein, dass "Inhalte passwortgeschützt sind und das Passwort nur an Bekannte und Verwandte weitergegeben wird".
Quelle: Die Impressumspflicht nach § 5 TMG / § 55 RStV

Was bedeutet das für Pytal?
Pytal vertritt die gleiche Auffassung. Pytal User-Webpräsenzen die öffentlich erreichbar sind, fallen demnach nicht unter diese Ausnahme und benötigen entsprechend den Pytal-Regeln ein Impressum.

Welche Angaben müssen im Impressum enthalten sein?
Ist der Betreiber der Webpräsenz eine Privatperson, müssen nach den gesetzlichen Bestimmungen mindestens folgende Angaben des Betreibers im Impressum enthalten sein:

Vollständiger Vor- und Familienname
Vollständige Postadresse
Telefonnummer und/oder eine andere Möglichkeit zur unmittelbaren Kommunikation
Emailadresse

Die Angaben müssen natürlich alle richtig sein. Der Betreiber muss unter der Telefonnummer usw. und der Emailadresse auch erreichbar sein.
Für Firmen gelten zusätzliche Regelungen. Ich empfehle diese durch eine Rechtsberatung zu erfahren.

Wie reagiert Pytal bei Nichteinhaltung der Impressumspflicht?
Wie bei allen Regelverstößen behält sich Pytal das Recht vor, Webpräsenzen oder ganze Useraccounts zu löschen, wenn der Impressumspflicht nicht nachgekommen wird.

Warum reagiert Pytal so rigoros?
Es kann immer passieren, dass sich jemand durch die Inhalte auf User-Webpräsenzen in seinen Rechten verletzt fühlt und dann den Rechtsweg geht um die Rechtsverletzung zu unterbinden und Schadensersatz einzufordern. Spätestens wenn der Urheber der Inhalte nicht feststellbar ist, kann Pytal zu einer Mitstörerhaftung herangezogen werden. Aus wohl verständlichen Gründen ist Pytal nicht bereit dieses Risiko zu tragen.

Weiter Links zum Thema:
Telemediengesetz(PDF)
Rundfunkstaatsvertrag §55

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SammysHP
28.05.11 - 15:28:12 Uhr

Passt ja zu dem, was ich hier mal geschrieben hatte: http://www.pytal.de/topic,0,0,9573,3
Tblue
28.05.11 - 15:58:42 Uhr

Der Leitfaden zur Impressumspflicht des Bundesjustizministeriums mag auch hilfreich sein.
nenad
28.05.11 - 16:19:48 Uhr

Zufällig jemand Lust das mal im Wiki als ein Gesamtwerk zu Hinterlegen, das man in der FAQ verlinken könnte?

Freundliche Grüße,
Nenad Marjanovic.
Teegee
28.05.11 - 16:28:32 Uhr

http://wiki.pytalhost.de/pywiki/Impre..._bei_Pytal
nenad
28.05.11 - 16:32:56 Uhr

Perfekt - Danke.

Freundliche Grüße,
Nenad Marjanovic.
Teegee
28.05.11 - 16:43:49 Uhr

habs noch etwas weiter ausgebaut und die Ich Form von ixiter rausgenommen und noch paar verweise/links eingebaut.
bloodywing
02.06.11 - 03:32:52 Uhr

http://www.projecthoneypot.org/how_to...bots_2.php

Dort ist ein Tool zu finden mit dem sich Mailadressen etwas verschleiern lassen. Normale Buchstaben und ASCII Zeichen mischen und man ist auf der "sicheren" Seite. Für Bildschirmleser und sonstige Browser ist so eine Darstellung kein Problem .. denke ich

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ixiter
20.06.11 - 07:07:37 Uhr

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halef
24.06.11 - 12:29:23 Uhr

Na das ist ja ganz großer Mist jetzt. Meine Seite stellt meine Plattensammlung dar. Mit etlichen schönen und schön teuren Sachen. Wenn ich da jetzt meine Privatadresse ins Impressum schreibe, brauche ich den Einbrechern nur noch ein paar Pfeile zu meinem Zimmer auf den Fußboden zu malen und ein Schild "Bitte mitnehmen" aufzuhängen...

Muß mich erstmal schlaumachen, was denn nun rein MUSS ins Impressum... Gut, daß das Wiki hier rumfliegt.

Und wenn ich meine Seite mit nem Password absichere?
Komme ich dann ums Impressum drumrum?

Ach, ich lese erstmaL das Wiki...

Ciao!

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